Feuerwehr-Führerschein

Land Thüringen zahlt Feuerwehrleuten Zuschuss für Lkw-Führerschein



Nachricht als PDF

Mitteldeutscher Rundfunk - www.mdr.de - 05.03.2013


Die Neue EU-Führerscheinrichtlinie

Änderungen beim Führerschein

Ab dem 19.01.2013 gelten Führerscheine nur noch 15 Jahre lang

Pressemitteilung als PDF

Pressemitteilung des Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel MdB - 18.01.2013


Führerschein 2013

Die wichtigsten Änderungen

Faltblatt: Der neue EU-Führerschein (PDF)

Führerschein 2013: Die wichtigsten Änderungen (PDF)

Die neuen Fahrerlaubnisklassen (PDF)

Alle Informationen stammen von der Internetseite des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (bmvbs.de)


Schreiben des Bundesministers Dr. Peter Ramsauer MdB zum Thema Feuerwehr-Führerschein

Schreiben [PDF]

Weitere Informationen: hier

Bundesministers Dr. Peter Ramsauer MdB zum Thema Feuerwehr-Führerschein - 07.04.2011


Feuerwehr-Führerschein bis 7,5 Tonnen kommt!

Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Straßenverkehrsgesetz abgestimmt.
Mit dem „Feuerwehrführerschein“ für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen wird der Einsatz der Katastrophenhilfe erleichtert werden.
Dazu erklärt der Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordnete und Vize-Vorsitzende des Verkehrsausschusses Volkmar Vogel:

„Die Einsatzfähigkeit von Feuerwehr und Rettungsdiensten wird verbessert: Mit den letzten Änderungen im Straßenverkehrsgesetz hat die Koalition aus CDU/CSU und FDP eine wichtige, praxisnahe Regelung für den Großen Feuerwehrführerschein auf den Weg gebracht. Viel mehr Freiwillige können jetzt nach interner Schulung und Prüfung Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen führen. Damit ist es uns gelungen, Hürden auszuräumen und das Ehrenamt in Deutschland nachhaltig zu stärken.“


Hintergrund:
Die neue Regelung gilt für Feuerwehr, Rettungsdienste, technisches Hilfswerk und andere Organisationen des Katastrophenschutzes. Nach einer Einweisung und Prüfung durch die Organisation bzw. durch einen externen Fahrlehrer können die Länder Fahrberechtigungen für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen – inklusive Anhänger – ausstellen. Bisher gilt die Regelung nur teilweise für Fahrzeuge bis zu 4,75 Tonnen. In der Praxis liegen jedoch eine Vielzahl der neuen, kleineren Einsatzfahrzeuge bereits über der Gesamtmasse von 4,75 Tonnen.

Der spezielle „Feuerwehrführerschein“ wurde aufgrund des Europäischen Führerscheinrechts notwendig: Danach dürfen mit einer ab 1999 erworbenen Fahrerlaubnis der Klasse B (Pkw) nur noch Fahrzeuge bis zu 3,5 Tonnen Gesamtgewicht gefahren werden. Viele freiwillige Helfer im Katastrophenschutz haben nur einen Pkw-Führerschein. Der Erwerb eines Führerscheins Klasse C1 für Fahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen ist sehr kostenintensiv. Laut Feuerwehrverband sind etwa 16.000 Fahrzeuge von der Neuregelung positiv betroffen.


Weitere Informationen: hier

Pressemitteilung des Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel - 23.03.2011


Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen in greifbarer Nähe
In ihrer Kabinettssitzung hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, der bürokratische Hindernisse beim Erwerb des Feuerwehrführerscheins abbaut und Rechtssicherheit für die Einsatzfahrer bringt.

„Endlich ist der Weg frei für einen wirksamen, kostengünstigen und unbürokratischen Feuerwehrführerschein bis 7,5 Tonnen“, freut sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel. „Die Arbeit der vielen ehrenamtlichen Helfer bei Freiwilliger Feuerwehr, Rettungsdiensten und technischem Hilfswerk, die besonders in dieser Jahreszeit dringend gebraucht werden, wird dadurch zukünftig erheblich erleichtert“.
Bisher konnten Feuerwehrführerscheine nur bis 4,75 Tonnen ausgegeben werden. Nach dem neuen Gesetzentwurf können spezielle Fahrberechtigungen für Mitglieder dieser Hilfsdienste zum Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t auf Grundlage einer speziellen Ausbildung und Prüfung vergeben werden. Auch den regionalen Bedürfnissen wird Rechnung getragen, da die jeweiligen Landesregierungen, nach Inkrafttreten des Gesetzes, die Fahrberechtigungen mitgestalten können.
Nach Schätzung des Deutschen Feuerwehrverbandes sind bundesweit 16.000 Fahrzeuge betroffen, für die in der Regel fünf oder mehr Fahrer benötigt werden, um eine Einsatzfähigkeit rund um die Uhr zu gewährleisten.
„Wir wollen Rechtssicherheit für die Einsatzfahrer herstellen und dabei die Kommunen möglichst wenig belasten. Der heutige Kabinettsbeschluss ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung und vermeidet unnötige Belastungen für die Kommunen“, so der Bundestagsabgeordnete weiter.
Der Bundesrat wird den Gesetzentwurf am 11. Februar 2011 behandeln, die 1. Lesung im Bundestag ist für den 17. März vorgesehen, so dass das Gesetz voraussichtlich noch im Frühjahr in Kraft treten kann. Weitere Informationen: hier

Pressemitteilung des Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel - 16.12.2010


geplanten gesetzlichen Neuerungen beim Feuerwehr-Führerschein:
Feuerwehr-Führerschein bald bis 7,5 Tonnen

„Bereits bei der Diskussion zum Feuerwehr-Führerschein bis 4,75 Tonnen war mir klar, dass wir auch bei den Löschzügen bis 7,5 Tonnen noch einmal handeln müssen“, erklärt der Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Volkmar Vogel. Das tut die CDU-geführte Koalition im Bund nun. Mit einem neuen Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministeriums hilft sie, die Nachwuchssorgen der Freiwilligen Feuerwehren (FFW), der Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes zu mindern.

Der Entwurf sieht vor, dass Einsatzkräfte mit einem regulären Pkw-Führerschein künftig unter erleichterten Bedingungen auch Löschzüge mit einem Gesamtgewicht von bis zu 7,5 Tonnen fahren dürfen.

„Wir arbeiten dafür, dass das Gesetz bereits im März 2011 in Kraft treten kann. Eine solch schnelle Lösung dient der Arbeit unserer Feuerwehren“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende im Verkehrsausschuss, Volkmar Vogel und unterstützt damit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer.

„Es ist wichtig, dass wir die Hürden senken. Schließlich leben Feuerwehren von Freiwilligkeit. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass auch möglichst viele Kameraden die Einsatzfahrzeuge fahren dürfen“, sagt Volkmar Vogel. Außerdem entlastet es die Kommunen. Der CDU-Politiker setzt sich stetig für mehr Sicherheit im Verkehr und die Belange des Ehrenamtes ein – auch in seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des THW-Länderverbandes Sachsen, Thüringen.

Aufgrund einer EU-Richtlinie ist es Inhabern der Führerscheinklasse B (Pkw) seit 1999 nicht mehr gestattet, Fahrzeuge einer Gesamtmasse über 3,5 Tonnen zu führen. Die dafür notwendige Führerschein-Klasse C1 besitzen nur wenige. Gerade für die Freiwilligen Feuerwehren ist dies ein großes Problem. Ihre Einsatzfahrzeuge sind aus technischen Gründen stetig schwerer geworden – selbst kleine Fahrzeuge übersteigen in der Regel die Grenze von 3,5 Tonnen bzw. 4,75 Tonnen.

Die neue Regelung sieht vor, dass ein Bewerber für den neuen FFW-Führerschein mindestens seit zwei Jahren im Besitz eines Pkw-Führerscheins sein muss. Außerdem ist eine Einweisung in das Führen von Einsatzfahrzeugen bis 4,75 Tonnen nötig. Zudem steht eine praktische Prüfung an. Weitere Informationen: hier

Pressemitteilung des Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel - 26.11.2010


Sondergenehmigung für Feuerwehr (Führerschein)
Der Verkehrsausschuss des Bundestages hat in dieser letzten laufenden Sitzungswoche vor der Bundestagswahl einen Kompromiss gefunden, der in Sachen Fahrerlaubnis Erleichterungen für Feuerwehren, Hilfs- und Rettungsdienste bringen wird. Somit hat sich Ihr Einsatz sowie der Einsatz der Union zugunsten einer einfacheren Lösung bei den 4,75-Tonnen- bzw. 7,5-Tonnen-Fahrzeugen gelohnt! Für den Verkehrspolitiker Volkmar Vogel stellt die heutige Einigung einen für alle Seiten vertretbaren Kompromiss dar. Weitere Informationen: hier

Pressemitteilung des Ostthüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Vogel - 01.07.2009


Sonderführerschein für Feuerwehrleute
Bundesregierung provoziert Streit mit der EU

Brüssel. Das überspitzte Szenario ging durch alle Medien: Es brennt und die Feuerwehr kann nicht kommen, weil ihr die Fahrer fehlen. Schuld daran ist die EU-Verordnung für den Führerschein. Wer ihn nach 1999 gemacht hat, darf nur noch Autos bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren. Nach zahllosen Beschwerden von Feuerwehrverbänden packt Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) das Problem jetzt an – und provoziert einen Streit mit der EU.

Die ehrenamtlichen Rettungs- und Hilfsdienste sind auf Nachwuchs angewiesen, der voll einsatzfähig ist. Gerade die Freiwilligen Feuerwehren im ländischen Raum melden Schwierigkeiten, weil ältere Kollegen aus dem Dienst ausscheiden,m die jungen aber nicht ans Steuer der Einsatzfahrzeuge dürfen. Der Deutsche Feuerwehrverband fordert einen Sonder-Feuerwehrführerschein, der es Inhabern der Klasse B (PKW) nach einer verkürzten Schulung erlaubt, im Dienst LKW bis zu 7,5 Tonnen Gesamtgewicht zu steuern – in dieser Klasse bewegen sich die meisten Feuerwehrwagen. Am vergangenen Mittwoch beschloss das Bundeskabinett die Einführung des Feuerwehrführerscheins bis 7,5 Tonnen und eine dafür notwendige Änderung des Straßenverkehrsgesetztes. Umgesetzt werden soll sie nach Auskunft eines Sprechers des Verkehrsministeriums noch in dieser Legislaturperiode. Die Europäische Kommission reagiert irritiert. Zum sicheren Lenken eines bis zu 7,5 Tonnen schweren Feuerwehrwagens gehöre nun mal der Führerschein Klasse C1 und eine entsprechende Ausbildung. Juristen des Berliner Verkehrsministeriums erarbeiten nun, ob und wie sich in den EU-Regeln eine Nische finden lässt. Weitere Informationen: hier

Quelle: OTZ Schmölln vom 11.04.2009


Sondergenehmigung für Thringer Feuerwehr
Die Thüringer Feuerwehr will bei der EU eine Sondergenehmigung für Pkw-Führerscheine erkämpfen. Lars Oschmann vom Thüringer Feuerwehrverband sagte dem MDR THÜRINGEN JOURNAL, jeder Feuerwehrmann mit einem Pkw-Führerschein müsse weiterhin Löschfahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen fahren dürfen. Im Unterschied zu früher erlaubten die neuen EU-Führerscheine nur das Führen von Lkw bis 3,5 Tonnen. Deshalb werde die Einsatzbereitschaft gerade der Freiwilligen Wehren in Thüringen weiter eingeschränkt. Als Alternative schlug Oschmann einen Feuerwehrführerschein für schwere Löschfahrzeuge vor. Dieser könnte mit einer Zusatzprüfung zum Pkw-Führerschein erworben werden. Weitere Informationen: hier

Quelle: MDR1 Radio Thüringen vom 02.03.2008

Rauchmelder retten Leben




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